Wegen leerer Kassen gäbe es zum Sparen keine Alternative? Von wegen.

Steuergeschenke beenden; Steuerbetrug abstellen, Steueroasen schließen!

Hintergrund:
Die Sozialabbau-Partei Deutschlands (SPD) machte den Kapitalgesellschaften riesige Steuergeschenke (Kapitalertrags und Gewerbesteuer), die jährlich zu 50 Milliarden Mindereinnahmen des Staates führen. Außerdem stellte der Bundesrechnungshof im Bericht am 3.9.2003 fest: Im Jahre 2001 entgingen dem Fiskus 446 Milliarden € durch Betrug bei der Umsatzsteuer und beim Vorsteuerabzug. Der BGH schlug Gesetze vor, die diesen Betrug verhindern. Siehe
http://www.bundesrechnungshof.de/veroeffentlichung/1062587658/index_html 
wo der Link
http://www.bundesrechnungshof.de/veroeffentlichung/1062587658/bericht_umsatzsteuer.pdf 
auf das eigentliche Dokument zu finden ist.

Brauchen wir einen Niedriglohnsektor?

Nein: Senkung der Löhne ist ein Fass ohne Boden, schafft keine Arbeitsplätze

Hintergrund:
Wie tief sollen die Arbeitseinkommen denn fallen, nach dem Wunsch der Kapitalanleger? Löhne sind immerhin die Quelle des Lebensunterhalts der meisten Familien. – Nicht die Arbeit ist zu teuer, sondern das Kapital!

Jeder muss für sich 
selber sorgen? Mehr Eigenverantwortung?

Das ist zynisch angesichts der verbreiteten Armut. Nur Reiche können auf den Sozialstaat pfeifen! 

Hintergrund:
Eigenverantwortung ist ja schön und gut – wenn man die Mittel dafür hat. Die Menschen erst arm zu machen durch Niedriglöhne, und dann noch die Sozialleistungen zu streichen mit dem Vorwand “Eigenverantwortung”, ist eine neoliberale Gemeinheit.

Löhne und Lohnnebenkosten 
seien zu hoch?

Zu hoch für was? Nicht die Arbeit, sondern das Kapital ist zu teuer! 

Hintergrund:
Löhne und Sozialbeiträge sind legitimes Entgelt für Arbeitsleistung. Aus Sicht der Unternehmen sind das aber Kosten, die die Gewinne und Kapitalrenditen schmälern. Die Firmen wollen kein Geld mehr für Arbeit ausgeben, weil sie alles zur Bedienung von Kreditzinsen und Kapitalrenditen einsetzen. Nur aus dieser Sicht erscheinen Löhne und “Lohnnebenkosten” zu hoch. In Wahrheit sind nicht die Löhne zu hoch, sondern die Kapital-Renditeforderungen. Nicht die Arbeit, sondern das Kapital ist zu teuer!

Wieviel Wachstum brauchen wir zur Überwindung der Arbeitslosigkeit? 

Im Kapitalismus: 
3% oder mehr. In einer 
Alternativen Wirtschaft: 
Kein Wachstumszwang mehr! 

Hintergrund:
Arbeitslosigkeit ist, wenn die Menschen von den Produktionsmitteln, die den “Kapitalgebern” gehören, ausgesperrt werden. In einer Alternativen Wirtschaft hat jeder Mensch Zugang zu einem Arbeitsplatz, weil das Kapital breit gestreut ist und der ganzen Bevölkerung gehört, und auch die Öffentliche Hand genug Geld für Investitionen hat – so dass die Schaffung von Arbeitsplätzen Ergebnis demokratischer Entscheidungen ist und nicht mehr von privaten, auf Wachstum abzielenden Investoren abhängt.. 

Kann man Armut nur durch Wachstum überwinden?

Nein: Armut wird vor allem durch Teilen und Solidarität überwunden. 

Hintergrund:
In einer reichen Gesellschaft wie Deutschland könnte Armut sehr schnell überwunden werden, wenn der Reichtum nicht so ungleich verteilt wäre. 5% der Bevölkerung verfügen über 50% der Produktivvermögen; die ärmere Hälfte der Bevölkerung hat fast gar keinen Anteil am Reichtum. Gegenmittel: Freiwilliges Abgeben oder gesetzliche Umverteilung. Außerdem nimmt die Armut ab, sobald das Sozialprodukt (BIP) anders verwendet wird: weniger für Kapitalbedienung, mehr für Bezahlung der Arbeit. Die Aussage der WTO und des Weltwirtschaftsforum in Davos, dass nur durch Freihandel und Wachstum die Armut geringer werden könnte, ist eine Irreführung. 

Müssen wir einen Standortwettbewerb um Kapitalanlagen durchführen?

Nein: Wir müssen stattdessen die Kapitalfluchtmöglichkeiten reduzieren.

Hintergrund:
Unkontrollierter Wettbewerb um Kapitalanlagen kann in eine Konkurrenz um die niedrigsten Löhne, Lohnnebenkosten, Sozialbeiträge, Sozialstandards und ökologische Standards ausarten. Daher muss das Kapital nicht nur umworben, sondern auch zum Einhalten von Regeln gezwungen werden. Länder, die das Kapital anlocken durch hohe Ausbeutungsgrade von Mensch und Natur, sollten von der Staatengemeinschaft mit Sanktionen belegt, und die dortige Bevölkerung muss zur Gegenwehr gegen die Ausbeutung befähigt werden.

Das Folgende war auf 3 Plakaten handschriftlich:
1)
ATTAC GEGENAGENDA

•	Kapitalflucht verhindern,
•	Steueroasen schließen
statt
ruinösem Wettbewerb um den besten Kapitalstandort, höchste Profite, niedrigste Löhne und Sozialbeiträge.

2)
ATTAC GEGENAGENDA

•	Soziale Sicherungssysteme international durchsetzen!
•	Soziale und ökologische Standards global ausbreiten, anstatt Billiglöhnen
•	Ausbreitung von Wohlstand statt Armut

3)
ATTAC GEGENAGENDA

•	Armutsüberwindung durch Solidarität und Umverteilung des konzentrierten Reichtums!
•	Nord-Süd-Ausgleich
•	Es ist genug für alle da!